[OSM-Thueringen] Umwittmung der B7 in Erfurt

[Rolf Knebel]

Leider ist es nicht so einfach:

Zum einen erfolgen die Ein- und Umstufungen von Straßen nicht als
Gesetze oder Verordnungen, sondern als Verwaltungsentscheidungen (in der
Verwaltungssprache konkret: "Allgemeinverfügung", d.h. an Jedermann (und
-frau) gerichteter "Verwaltungsakt").

Beispiel: http://www.husemann.net/stanzon/ausgabe.php?id=199847

Zum anderen werden zwar alle Verordnungen der Landesregierung im über
"ParlDok" frei zugänglichen Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht,
nicht aber jene der untergeordneten Behörden - wie etwa des
Landesverwaltungsamtes oder des Landesamtes für Bau und Verkehr, die
werden im Staatsanzeiger publiziert, und der ist leider nicht frei
zugänglich: Selbst die Ministerien dürfen Erlasse und
Verwaltungsvorschriften, die sie selber geschrieben haben, nicht in der
im Staatsanzeiger veröffentlichten Satzfassung kopieren und verteilen -
da geht Verwerter- vor Urheber-Recht ;-)
(um es gleich klarzustellen: Nicht wirklich, es liegt das Urheberrecht
des Verlages am Satz und den Schlusskorrekturen vor, und die
Landesregierung hat sich im Vertrag mit dem Verlag darauf eingelassen)

Eine Suche im Inhaltsverzeichnis des Staatsanzeigers - und das sollte
zur Klärung der Ausgangsfrege reichen - ist aber unter
http://www.husemann.net/stanzon/suche.php möglich. Man braucht nur die
richtigen Stichworte, mit "Umstufung" ist es eine Fleissarbeit...

Grüße, Rolf Knebel

Am 26.07.2013 15:54, schrieb UWE SENNEWALD:
> Hallo, habe mich gerade dran gemacht die B 7 und B 4 in Erfurt wieder
> herzustellen. Der Schelm der hier eine K 16 und K 35 erfunden hat ist
> bestimmt ein lärmgeplagter Anwohner.
> Laut offziellen Karten der Landesvermessung ( siehe geoportal-th.de
> <http://geoportal-th.de> ) gibt es keine Umwittmung.
>
> Alle Gesetze und Verordnungen des Landes Thüringen werden in
> parldok.thueringen.de <http://parldok.thueringen.de> veröffentlicht,
> da braucht man keinen Staatsanzeiger.
>
> Mfg
>
> Senni
>
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